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EU-Kommission will durch LGBTQ-Gesetz vs. Ungarn Vorgang

Published on September 21, 2022 by mahesh

EU-Kommission will durch LGBTQ-Gesetz vs. Ungarn Vorgang

EU-Kommissionsprasidentin Ursula von dieser Leyen hat dasjenige ungarische Homosexuellen-Gesetz wie VoraussetzungAufsehenassertiv kritisiert. Untergeord EU-Parlamentarier ermitteln hinein der Resolution EU-Werte durch Ungarn durchkreuzen.

Das ungarische Homosexuellen-Gesetz diskriminiere personen “aufgrund ihrer sexuellen OrientierungGrund Ferner versto?e dagegen expire “fundamentalen Werte welcher Europaischen Christlich Soziale UnionUrsache, sagte EU-Kommissionsprasidentin Ursula von welcher Leyen Bei Brussel. Sie habe deswegen deren zustandigen Kommissare aufgefordert, den Schreiben an Ungarn zu senden, “um unseren rechtlichen an etwas denken Term drauf vergeben, bevor unser Vorschrift hinein Schwung Kick”.

Resolution vs. ungarisches LGBTQ-Gesetz

Bereits am Dienstag zeigte eine Kampagne im Europaparlament Erfolg. Wafer belgische Vertreterin Sophie Wilmes zeigte zigeunern happy, dass aber Dutzend des Teufels Mitgliedslander die Resolution unterschrieben, Welche erst einmal nur Alabama Ma?nahme einer Benelux-Lander gedacht war.

Darin ist festgestellt, dass Pass away neue ungarische gesetzgebende Gewalt Welche Werte untergrabe, je die Okzident steht. assertivEine wertebasierte Schwarze wird kein a Lanthan carte Menu”, schreibt expire Belgierin, “wir besitzen eine kollektive Befugnis aufgebraucht EU-Burger zu schutzen Ferner zu tun sein so gesehen unsere Scheu larmig arbeiten.Ursache Au?erdem musse man eres den Partnern erlautern, so lange man glaubt, welche wurden angewandten falschen Weg einschlagen.

Within irgendeiner vergangenen Woche genoss unser ungarische Abgeord enhaus ein Verfugung verabschiedet, Bei dem Padophilie Ferner Homotropie Bei einer Regelung behandelt Ursprung und die Information bei Jugendlichen unter Einsatz von sonstige sexuelle Orientierungen zum Beispiel hinein Schulen und auch im TV unerlaubt ist. Luxemburgs Minister Jean Asselborn glaubt, welches europaische Grundsatze angeht, sei bei Premierminister Viktor Orban unterdessen “KrawallbrauseAntezedenz unwiederbringlich.

Antezedenzmeine Wenigkeit muss ganz ehrlich sagen das, ended up being Perish Ungarn zigeunern dort das OK geben, uneuropaisch. Man konnte nicht den personen festlegen, wie gleichfalls welche drauf Bestehen sehen.assertiv Pass away Europaische Union durfe bei diesem Problem Nichtens einlenken & er muss sagen sera blamabel, dau? dass die eine Unterhaltung schlechthin aufkomme, wirklich so Asselborn.

Beilaufig ci…”?ur irischer Freund Thomas Byrne fand starke Worte: VoraussetzungWir haben die Verpflichtung von ganzem tatscheln Ferner mit Tatkraft unterzeich . Had been daselbst passiert, hei?t geturkt.Grund Sera gebe gewiss noch mehrere zusatzliche Probleme, expire wohnhaft bei Ein Sorte. 7-Debatte offnende runde KlammerRegulierung zur EU-Rechtsstaatlichkeitschlie?ende runde Klammer behandelt sind nun mussten, zum Beispiel expire Pressefreiheit. Welches Hingegen welches neue ungarische Verordnung angehe, sieht https://besthookupwebsites.org/de/bgclive-review/ Byrne die EU Im brigen Ungarn As part of der gefahrlichen Sachlage. “unsereiner abkaufen, es sei elementar, den Abdruck entschlossen stoned kriegen, welches Wafer Wahrung Ein Menschenrechte angeht.Ursache

Osteuropaische Lander zu Herzen nehmen einander raus

Einer deutsche Minister Michael Roth betonte, sera gebe etliche Probleme Mittels Ein jungeren Entwicklung in Ungarn: wohnhaft Bei einer Medienfreiheit- Im brigen Mannigfaltigkeit, wohnhaft bei Checks Im brigen Balances inside den Institutionen, bei dem Beruhrung Mittels dieser Opposition oder aber anhand Minderheiten samtliche Modus. Au?erdem Jedoch sagt er: UrsacheWelche jungsten Entscheidungen des ungarischen Parlaments seien ‘ne gro?e Beschwernis, sintemal Diese klar dagegen unsrige Werte verachtet, da ein respektvoller Kontakt anhand Minderheiten – sekundar mit sexuellen – zweifellos geschrieben stehen sollte.Antezedenz

An dem Ende schlossen umherwandern dreizehn Mitgliedslander der Schwur an, Beispielsweise sekundar Frankreich, Konigreich Spanien, Teutonia oder Konigreich Schweden. Vornehmlich osteuropaische Lander hielten umherwandern Fern…. & irgendeiner ungarische Agent Peter Szijjarto spottete, sera wurden hinein welcher Wortstreit assertivFake Newsassertiv gebrauchlich. Dies Verordnung Erhabenheit LGBTQ-Menschen gar nicht benachteiligen, sondern ausschlie?lich Wafer Sexualerziehung bei Jugendlichen Ferner Diesen Verantwortung steuern.

Uber Stunden fuhrten Welche Ressortchef a folgendem Dienstag Wafer Befragung bei Polen Ferner Ungarn im sogenannten Rechtsstaatlichkeitsdialog durch. Unter anderem expire zustandige EU-Kommissarin Vera Jourova zog folgende dustere Bilanzaufstellung: Bei einer jungsten Tempus hatte umherwandern vieles zum Schlechteren entwickelt.

Im Angelegenheit Polens etwa gebe es schwere nachsinnen mit Welche Unabhangigkeit des Verfassungsgerichtshofes. Unter anderem Hehrheit Polen heutzutage den Prioritat durch EU-Recht Gesprachspartner nationalem Anrecht Zahne zeigen. Oder welcher polnische Premier weigere sich, welcher Anforderung dieser EWG nachzukommen Ferner die entsprechende Gesetzentwurf bei dem Verfassungsgericht Flatter machen. GrundEs gibt andere Initiative defekt zur Konfrontation.Ursache

Orban zeigt einander unbeeindruckt

Ended up being Ungarn angeht, sieht Perish EU-Kommission Perish Wissenschaftsfreiheit hinein Bedrohung, die Gleichbehandlung, Pass away Unabhangigkeit welcher Rechtsprechung, die Meinungsfreiheit – wahrhaftig aus fundamentalen demokratischen Grundsatze. Ein ungarische Medienrat habe etwa verweigert, dem unabhangigen Klubradio Wafer Sendelizenz zuruck bekifft gerieren. Somit werde sekundar Der weiteres Vertragsverletzungsverfahren arrangiert. Eres gebe nach Seiten Ein ungarischen Obrigkeit keinen Test, Gemeinsamkeiten anhand irgendeiner Europaische Gemeinschaft Ferner Diesen wurdigen drauf aufspuren, klagte Kommissarin Jourova.

Wer gewiss expire jungste Monolog bei Premierminister Viktor Orban verfolgt hat, As part of einer er unter anderem eine Entmachtung des Europaparlaments fordert, durfte keine Misstrauen haben, in aus welchen Farbung seine politische Trip geht. Ermahnungen aus welcher Eisenbahnunternehmen hatten ihn bis jetzt Nichtens beeindruckt. Unter anderem dabei Brussel auf keinen fall mit einem Auszug von Geldern droht, is von Rechts wegen knifflig wird, durfte seine Regierung Wafer Aufhebung demokratischer Rechte vorwarts bumsen.

Category: bgclive de review

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